Mehr Hochbaumittel in 2019

29. Mai 2019

Landtagsabgeordnete Inge Aures hat positive Nachrichten für die Region: Im Jahr 2019 werden Hochbaumittel des Freistaats an mehrere Landkreise, Städte und Gemeinden in Oberfranken fließen.

Es sind positive Nachrichten, die MdL Inge Aures heute aus dem Landtag überbringen kann. Die Kommunen werden 2019 spürbare Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen erhalten. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Landkreise, Bezirke, Verwaltungsgemeinschaften, Schulverbände und kommunale Zweckverbände.

Unter anderem werden folgende Projekte gefördert:

  • Für die Umsetzung baulicher Brandschutzmaßnahmen sowie die Herstellung der Barrierefreiheit an den Bestandsgebäuden des E.T.A.-Hoffmann-Gymnasiums gibt es 700.000 Euro, 500.000 Euro gibt es für Erweiterungsmaßnahmen an dem Gymnasium.

  • 4 Millionen Euro Zuschuss gibt es für die Generalsanierung und den Umbau der Bayreuther Stadthalle, 2,069 Mio. € gibt es für die Generalsanierung der Johannes-Kepler-Realschule mit Sporthalle. Auch für die Grundschule in Waischenfeld gibt es für die Generalsanierung eine Million Euro Zuschuss.

  • 2 Millionen Euro gibt es für die Generalsanierung des Hallenbades in Marktredwitz, ebenfalls 2 Millionen Euro werden für die Generalsanierung der Fichtelgebirgsrealschule in Marktredwitz bereitgestellt.

Insgesamt stehen im kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2019 in Bayern Mittel von 550 Millionen Euro bereit. Das sind immerhin 50 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. MdL Inge Aures begrüßt die Erhöhung der Mittel, denn sie hält diese staatlichen Zuweisungen für unverzichtbar zur Stärkung der kommunalen Investitionen. Allerdings weist die Abgeordnete darauf hin, dass es in anderen Bereichen immer noch großen kommunalen Investitionsbedarf gibt.

Das gilt beispielsweise für Gelder für die Sanierung kommunaler Schwimmbäder, eine langjährige Forderung der SPD-Landtagsfraktion, die jetzt erstmals, wenn auch nicht in ausreichendem Umfang, zumindest Eingang in den Staatshaushalt gefunden hat.

Einen Überblick über die Bewilligungen für die kommunalen Hochbaumaßnahmen in ganz Oberfranken gibt es hier: